ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für die Maison MXHM GmbH & Co. KG
(hiernach "MXHM" oder “wir” oder “uns” genannt).
1. Allgemeines
1.1 MXHM bietet Waren zum Kauf über die Online-Plattform www.mxhm.de an. Ein über unsere Online-Plattform www.mxhm.com, telefonisch, schriftlich, per Fax oder per E-Mail geschlossener Vertrag kommt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ausschließlich mit uns auf der Grundlage dieser AGB zustande. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
1.2 Die angebotenen Waren werden teilweise als digitale Fotografien von den real existierenden Waren dargestellt. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar.
2. Vertragsschluss
2.1 Verträge betreffend Artikel, welche unter www.mxhm.de angeboten werden, lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.
2.2 Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung (Bestellbestätigungs-Email) und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
2.3 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Bestellbestätigung annehmen. Sie sind - unabhängig von dem bei Bestellungen als Verbraucher ohnehin bestehenden Widerrufsrecht - längstens 5 Werktage an Ihre Bestellung gebunden. Die Bestätigung des Zahlungseingangs bei uns stellt ausdrücklich keine Annahme Ihres Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2.4 Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt.
3. Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang
3.1 Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.
3.2 Die Verpflichtung unsererseits zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, wir Sie hierüber unverzüglich informiert haben und wir nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
3.3 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, ausländische insbesondere indische, chinesische oder jüdische Feiertage, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir Ihnen unverzüglich mitteilen. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als vier Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
3.4 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.
4. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Maison MXHM GmbH & Co. KG, Königinstr. 9, 80539 München, Fax 089 210209-28, E-Mail: sayhi@mxhm.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Ware bei Ihnen ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die je nach Warenwert auf höchstens € 30 geschätzt werden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis auf Nicht-Bestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Der Widerruf kann per E-Mail erfolgen an sayhi@mxhm.de, per Brief an:
Maison MXHM GmbH & Co. KG
Königinstr. 9
80539 München
oder per Fax an 089 210209-28
Muster-Widerruf
Erläuterung: Die Konfiguration eines Schmuckstückes, d.h. die individuelle Kombination eines oder mehrerer Diamanten oder Farbedelsteine mit einer dazu passenden Fassung (Ring-, Ohrring-, oder Anhängerfassung) schließt das Widerrufsrecht nicht aus. D.h. der Kauf selbstkonfigurierter Schmuckstücke kann ebenso innerhalb der gesetzlichen Frist widerrufen werden, wie der Kauf aller anderen auf der Seite www.mxhm.de dargestellten Schmuckstücke. Es handelt sich hierbei nicht um eine nach Kundenspezifikationen angefertigte oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnittene Ware.
5. Streitschlichtung
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Maximilian Hemmerle nicht verpflichtet und nicht bereit.
6. Freiwilliges Widerrufsrecht für Diamantschmuck
6.1 Für alle Einkäufe von Schmuck (selbstkonfiguriert oder vorgefertigt) gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Widerrufsrecht von insgesamt 30 Tagen ab Warenerhalt. Mit diesem Widerrufsrecht können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem Sie Ihre Bestellung uns gegenüber per Email (sayhi@mxhm.de) oder Fax (089 210209-28) widerrufen. Wir werden die Ware dann unverzüglich bei Ihnen abholen lassen. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Widerrufsrecht ist jedoch, dass Sie die Ware lediglich zur Anprobe, wie in einem Ladengeschäft, getragen/ausprobiert haben und die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung und mit dem Originalzertifikat zurückschicken. Das freiwillige Widerrufsrecht besteht nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen.
6.2 Das freiwillige Widerrufsrecht von 30 Tagen besteht nicht bei Ratenkäufen oder finanzierten Käufen gleich welcher Produktkategorie. Es besteht ferner nicht beim Erwerb von losen Diamanten. Das freiwillige Widerrufsrecht besteht schließlich nicht für gewerbliche Käufer und Unternehmen (Klarstellung).
6.3 Die Rückzahlung erfolgt, bei Ausübung des freiwilligen Widerrufsrechts, auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Vorkasse wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per Paypal / Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal -/ Kreditkartenkonto.
6.4 Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (vgl. Ziffer 4.) wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Widerrufsrecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Widerrufsrecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.
7. Preise/Bezahlung
7.1 Sämtliche der von uns in den Warenbeschreibungen genannten Preise enthalten jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer.
7.2. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Kreditkarte, Paypal und Sofortüberweisung.
· Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
· Paypal
Die Belastung Ihres Paypal-Kontos erfolgt entsprechend der Paypal-
Nutzungsbedingungen.
· Kreditkarte
Bei Zahlung mit Kreditkarte wird diese aufgrund des durchgeführten 3D Secure/Verified by Visa Verfahrens sofort belastet.
· Sofortüberweisung
(1) Wir bieten auch Sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir das Überweisungsavis, wenn auch nicht die Gutschrift, unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Klarna Bank AB (publ) stellt sofortüberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird bei Nutzung des Käuferschutzes erst nach Ablauf des Käuferschutz-Zeitraumes, spätestens aber nach Erhalt der Ware an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Unser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an.
(2) Bei Wahl der Zahlungsart Sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt.
(3) Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.payment-network.com/de/user/sofortueberweisung-bankensuche.html
8. Einlösen von Gutscheinen
8.1 Persönliche Gutscheincodes aus der Anmeldung zum Newsletter oder anderen Werbemaßnahmen können ab einem Mindestbestellwert von 1.000,00 Euro eingelöst werden. Der persönliche Gutscheincode, der bei der Anmeldung zum Newsletter ausgestellt werden kann, beinhaltet 19% Umsatzsteuer.
8.2 Käuflich erworbene Gutscheine können für Produkte aus dem Onlineshop www.hmrle.com eingelöst werden. Der Bestellwert muss dabei mindestens dem Gutscheinwert entsprechen. Es ist keine Barauszahlung des Gutscheins möglich. Beachten Sie, dass beim Kauf von Gutscheinen keine Gutscheine oder Rabattcodes eingelöst werden können.
9. Bestellbestätigungs-E-Mail und Speicherung des Vertragstextes
9.1 Unmittelbar nach Aufgabe der Bestellung versenden wir eine E-Mail an den Käufer (Bestätigung des Erhalts der Bestellung), in der wir sämtliche Einzelheiten der Bestellung (Bestelldaten) zusammenfassen. Zudem fügen wir der Bestellbestätigungs-E-Mail diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung im PDF Format bei.
9.2 Mit der Bestellbestätigungs-E-Mail erhält der Kunde zudem unsere Bankverbindungsdaten sowie den ausgewiesenen Zahlbetrag, sofern er die Zahlungsart Vorkasse ausgewählt hat. Mit Versendung der Ware erhält der Kunde eine Rechnung mit ausgewiesener gesetzlicher Umsatzsteuer (Inland, Schweiz und EU).
9.3 Wir speichern Ihre Bestellung für einen zeitlich begrenzten Zeitraum.